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Es gibt viele Erklärungen für das Erstarken der Rechten. Vor allem Sparmaßnahmen des Staates, aber auch andere ökonomische Krisenerscheinungen, wie Inflation, stehen in jüngster Zeit stärker im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Studien zeigen: Die Folgen einer neoliberalen Wirtschaftspolitik begünstigen den Zulauf zu rechten Parteien. Wir stellen einige Studien kurz vor, diskutieren widersprüchliche Beobachtungen und steigen ein in weitergehende Erklärungen. Das setzen wir in einem zweiten Teil fort. Wir vertiefen in der Septemberfolge die Frage, warum rechte Ideologien in allen gesellschaftlichen Schichten greifen und was uns das über unsere Wirtschaft erzählt.

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Die deutsche Automobilindustrie, ein Pfeiler der Exportindustrie, steckt in der (Absatz-)Krise. Verschlafene E-Mobilität, zu viel Fokus auf teure Luxusmodelle, zu hohe Lohnkosten - es mangelt nicht an Erklärungen, woran es angeblich hapert im unerbittlichen Wettrennen um globale Marktanteile. Doch wie geht es überhaupt den Beschäftigten in den Werkshallen? Wir schauen am Beispiel vom VW-Werk Baunatal bei Kassel genauer hin, sprechen über entfremdete Arbeit und wie sich Konflikte um die sozial-ökologische Transformation im Alltag der Belegschaften zeigen. Unser Interviewgast ist Rhonda Koch. Sie ist Referentin beim Betriebsrat in Baunatal und promoviert unter anderem zur Frage, wie Automobilarbeiter*innen die Klimakrise erfahren.

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Alle drei Monate blicken Politik und Wirtschaft gebannt auf das Bruttoinlandsprodukt – das BIP. Diese Zahl ist das Maß aller Dinge, Indikator für wirtschaftliche Leistung, Wohlstand, Fortschritt und Glück. Steigt das BIP, wird gejubelt: Die Wirtschaft wächst! Sinkt es, droht der Untergang. Das BIP scheint Teil eines religiösen Glaubenssystems, das Wachstum der Fetisch auf dem Altar. Doch am Wachstum scheiden sich die Geister. Für die einen ist es Garant für Wohlstand, für die anderen Grund für Umweltzerstörung. Aber was überhaupt ist Wachstum? Was genau wächst, wenn das BIP steigt? Wie wird Wirtschaftsleistung gemessen, was wird dazu gezählt, was nicht, wieso...

Deutschland rüstet massiv auf. Das Wort vom „Kriegskeynesianismus“ macht die Runde – dahinter steckt die Annahme, dass steigende Rüstungsausgaben Deutschland nicht nur sicherer machen, sondern zugleich für mehr Wachstum und Wohlstand sorgen. Aus Sicht vieler Ökonom*innen eine Win-Win-Situation. Aber was passiert eigentlich, wenn riesige, über öffentliche Kredite finanzierte Investitionen in die Beschaffung von Kriegsgerät fließen? Sorgt das tatsächlich für nennenswert mehr Wachstum? Oder gehen uns stattdessen Ressourcen beispielsweise für die Klimatransformation verloren? Und wie groß ist die Gefahr, dass ein Großteil der öffentlichen Gelder in überteuerte Rüstungsgüter fließt und die private Rüstungsindustrie den Staat als cash cow ausnimmt?

Die aktuellen Großkonflikte spitzen sich zu, allen voran der Klimawandel mit seinen sozialen Verwerfungen. Die herrschenden liberalen Antworten setzen auf den Markt, mithin einen «grünen Kapitalismus», unterschlagen aber den sozialen Ausgleich. Dies stärkt die rechten Parteien und Ideologien. Seit einiger Zeit nun wird als Antwort auf die vielfachen Krisen die Forderung nach «Vergesellschaftung» laut: Grund und Boden, Produktionsmittel und Naturschätze sollen der privaten, profitorientierten Verfügungsgewalt entzogen werden. Auch soziale Ungleichheit möchte man damit beseitigen und so zugleich rechten Ideologien den Nährboden entziehen. Doch was genau verbirgt sich dahinter, inwiefern könnte das ein Ausweg sein und wieso wäre damit ein Ende...

Der weltweite Ausstoß von CO2 geht vor allem auf das Konto der Superreichen. Die reichsten 10 Prozent der Weltbevölkerung verursachen die Hälfte aller weltweiten CO2-Emissionen. Das ist nicht neu. Weniger im Fokus der öffentlichen Debatte steht, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten der Milliardäre wesentlich problematischer sind als ihre Luxusjachten und Privatjets. Der Großteil der Emissionen des reichsten 1 Prozent der Bevölkerung stammt aus ihren Investitionen in klimaschädliche Unternehmen. Möglich macht das die herrschende Ordnung, die auf Privateigentum beruht. Aber wie funktioniert die genau, wieso reichen Instrumente der Umverteilung nicht aus und wie könnte mehr Demokratie in der Wirtschaft den Planeten retten?...

Die Bundestagswahl ist vorbei. Was erwartet uns jetzt in Sachen Klimaschutz mit einer unionsgeführten Regierung? CDU und CSU wettern gegen eine angeblich ideologische Klimapolitik, die auch auf gesetzliche Einschränkungen und gezielte Investitionen setzt. Stattdessen singen die Konservativen das hohe Lied auf den Markt. Sie wollen den Emissionshandel zum „Leitinstrument“ der Klimapolitik ausbauen. Dabei wird das Recht, klimaschädliches CO2 auszustoßen, zur handelbaren Ware.

Auf EU-Ebene ist bereits beschlossen, dass ab 2027 auch die Bereiche Gebäude und Verkehr in den europäischen Emissionshandel einbezogen werden. Damit aber werden die Preise für Heizen und Tanken drastisch erhöht. Das birgt sozialen Sprengstoff. Wir schauen uns...

Es sind vor allem die Superreichen, die ihre Privatvermögen weiter vermehren können, während der Staat weniger Einnahmen für öffentliche Aufgaben zur Verfügung hat. Das ist nicht überraschend: Steuerpolitik ist per se Klassenpolitik und der Gegensatz zwischen arm und reich wurde in den letzten Jahren durch verschiedene Steuerreformen erheblich verschärft. Eine liberalkonservative bzw. rechtskonservative Regierung wird diese Politik noch weitertreiben. Aber warum machen das die Leute mit? Und wie könnte man Vermögen zurück verteilen zu denen, die es tatsächlich erwirtschaftet haben, also zu den lohnabhängig arbeitenden Menschen und denjenigen, die durch ihre unbezahlte care-Arbeit den Laden am Laufen halten?

Darüber sprechen...

Die Ampel ist Geschichte und wir stecken in einem Wirtschaftswahlkampf: Angesichts einer schwächelnden Konjunktur und Krisen in der Automobil- und Stahlindustrie setzt ein Teil der Parteien auf eine Wirtschaftswende, die Unternehmenssteuern sowie Arbeits- und Sozialkosten senken und so den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken will. Doch kann es sein, dass diese Rezepte herzlich wenig mit den Ursachen dieser Wirtschaftsschwäche zu tun haben? Und wie müssten wir stattdessen gegensteuern? Die Ökonomin Isabella Weber etwa fordert angesichts des Wahlsiegs von Trump und mit Blick auf die AfD in Deutschland eine "antifaschistische Wirtschaftspolitik", die die Bedürfnisse der Vielen ins Zentrum stellt. Doch was genau soll...

Dies ist Teil 2 der Folge zu Wettbewerbsfähigkeit. Momentan ist viel von «Wettbewerbsfähigkeit» die Rede – besonders im internationalen Vergleich. Deutschland müsse wieder aufholen, heißt es, um im globalen Rennen nicht den Anschluss zu verlieren. Doch was steckt hinter diesem Diskurs? Wer profitiert, wer verliert, wenn wir alle auf Wettbewerbsfähigkeit getrimmt werden? Und wer ist überhaupt mit «wir» gemeint?

Diese Folge senden wir in zwei Teilen. Wir hinterfragen kritisch den Diskurs um «internationale Wettbewerbsfähigkeit» und zeigen, wie er soziale Ungleichheit und Machtverhältnisse verschleiert sowie die Energiewende blockiert (Teil 1, Oktoberfolge). Anhand des aktuellen Handelsstreits mit China diskutieren wir zudem, wie...